Welthandelsorganisation, (WHO)

Die WTO ist eine Sonderorganisation der UNO für den Welthandel. Sie wurde am 15.4. 1994 in Marrakesch gegründet, trat am 1.1. 1995 in Kraft und löste zum 1.1. 1996 das GATT endgültig ab. Das Regelsystem der WTO basiert v.a. auf drei Säulen: dem GATT mit seinen Unterabkommen und Entscheidungen sowie den Ergebnissen der Uruguay-Runde, dem GATS und dem TRIPS. Oberste Prinzipien für eine Gewährleistung des freien Welthandels sind: Reziprozität (Prinzip der Gegenseitigkeit), Liberalisierung (Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen) und Nichtdiskriminierung (insbesondere Meistbegünstigung). Grundsätzlich gilt für Entscheidungen innerhalb der WTO das Konsensprinzip. Voraussetzung für die WTO-Mitgliedschaft ist die Annahme sämtlicher Ergebnisse der Uruguay-Runde. Der WTO gehören zur Zeit (Stand: 23.07.2008) 153 stimmberechtigte Vollmitglieder an; weitere 33 Staaten (darunter Russland, Äthiopien, Serbien, Bosnien und Herzegowina und Weißrussland) haben Beobachterstatus.

Das höchste Organ der WTO ist die sogenannte Ministerkonferenz. Sie findet mindestens alle 2 Jahre statt und ist regelmäßig Gegenstand heftiger Demonstrationen der Globalisierungskritiker. Legendär sind heute die Auschreitungen am Rande der Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister der WTO in Seattle 1999. Obgleich hier eine vergleichsweise kleine Zahl von Autonomen gewaltsam gegen die Ministerkonferenz demonstrierte (rund 200) hatten die Ausschreitungen erhebliche Resonanz in den internationalen Medien. Die ebenfalls damals veranstaltete friedliche Demonstration hatte mit 40.000 - 75.000 Besuchern und markieren in gewisser Weise den Beginn der neuen internationalen Allianz der Globalisierungsgegner (siehe zum Beispiel Attac).

Weitere Ministerkonferenzen nach Seattle waren: Doha, 9.-13. November 2001, Cancún, 10.-14. September 2003, Hongkong, 13.-18. Dezember 2005.

Hauptkritikpunkt von Globalisierungskritischer Seite an der WTO ist ihre Haltung zum Freihandel. Während alle reichen Industriestaaten über erhebliche protektionistische Massnahmen zum Schutz der einheimischen Wirtschaft verfügen, wird seitens der WTO (wie auch von anderen Organisationen wie der Weltbank und dem IWF) regelmäßig von den wirtschaftlich schwächeren Mitgliedern eine radikale Öffnung der einheimischen Märkte gefordert. Dies führt jedoch in der Regel erst zur Ausbeutung und zum endgültigen Niedergang dieser Volkswirtschaften. Die WTO ist also auch ein Instrument, das von den reicheren Staaten genutzt wird, um die Märkte der armen Staaten offen zu halten.

 

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Das deutsche Ministerium, das sich um die Vertretung in der WTO kümmert, ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und das erreicht man unter:
http://www.bmwi.de

eine WTO-kritische Website von Greenpeace findet Ihr hier.